apoc's blog | chaoflux.de

Ich wollte es zwar eigentlich schon vor ein paar Tagen geschrieben haben, aber irgendwie kam ich nicht dazu. Aber um Tim dazu zu ermuntern endlich CRE 135 frei zu geben, hier mein Beitrag zum Blog4CRE Kettenblogging:

Warum ich CRE höre?

• Weil man nie weiß, was als nächstes kommt.
Klar, Technik und Gesellschaft. Aber wenn dazu auch so etwas wie "Kaffee" gehört, muss man auf alles gefasst sein.

• Weil es einen Einblick in Themen gewährt, auf die ich von selbst nie kommen würde.
Oder sagen wir es so, von denen ich sonst nicht gewusst hätte, dass es sie überhaupt gibt.

• Weil es bekannte Themen in einem Umfang beleuchtet, der sonst nirgendwo zu finden ist, wenn man nicht gerade seine Zeit in dicken Büchern versenken will.

• Weil ich alle Nase lang in Gesprächen CRE-Folgen als Hintergrundinformation empfehle.

• Weil Tim Leute vors Mikro holt, die ihr Wissen sonst auf ewig für sich behalten hätten.

Diese Liste ist selbstverständlich nicht abschließend, sondern soll nur genug sein, damit Tim den nächsten CRE raushaut.

Meine Lieblingsepisoden:

• CRE 044: WEP is dead
• CRE 057: BitTorrent
• CRE 066: Politik für Anfänger
• CRE 073: World of Warcraft
• CRE 085: Nur Fliegen ist schöner
• CRE 089: Computerspiele
• CRE 098: Der Mifare-Hack
• CRE 118: Das Wahlcomputer-Urteil
• CRE 119: Kaffee
• CRE 121: Internet-Meme

Dies ist Beitrag 96 in der Blogkette.
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Ein interner "Arguliner" der Jungen Liberalen (JuLis) ist auf WikiLeaks aufgetaucht, womit das Thema Transparenz schonmal abgehakt sein dürfte (unsere Argumentationsleitfäden sind alle im Wiki zu finden). Hier mal ein Best-of:

Die beste Strategie ist, die Piratenpartei gar nicht erst selbst aktiv ins Gespräch zu bringen und
dadurch ihren Bekanntheitsgrad weiter zu steigern (keine gemeinsamen Aktionen oder
Pressemitteilungen).

Oder "interne" Rundschreiben.

Jedoch ist sie [die FDP] auch immer schon die Partei der Bürgerrechte gewesen.

"immer schon" bitte durch "früher mal" ersetzen.

Guido Westerwelle hat daher auch bereits 2007 in Interviews klargestellt, dass die Liberalen im Falle einer Regierungsbeteiligung Bürgerrechtseinschränkungen der Großen Koalition zurück nehmen werden.

Selbstverständlich nicht alle. Diese hier z.B. nur im Falle einer Nicht-Regierungsbeteiligung.

„Beim Thema Bürgerrechte sind die Liberalen überhaupt nicht glaubwürdig!“
Antwort: Das sind sie doch.

Buahaha, "Stimmt nich!" - "Stimmt ja wohl!" :-D

In der FDP gibt es ältere und jüngere Politiker, die für das Thema Bürgerrechte stehen. Das sind beispielsweise Burkhard Hirsch, Gerhard Baum, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Max Stadler, Gisela Piltz und Alexander Alvaro.

Interessant, dass von den sechs genannten nur zwei für den Bundestag kandidieren.

Auch in den Ländern wurde für die Bürgerrechte einiges erreicht.

Zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen.

„Selbst wenn die FDP für Bürgerrechte stünde, in eurer Wunschkoalition mit der Union würdet ihr doch sowieso einknicken!“
Antwort: Die FDP hat bisher keine Koalitionsaussage beschlossen. Diese wird es erst eine Woche vor der Wahl geben.

Ihr holt Euch bestimmt die SPD als Euren Juniorpartner ins Boot... obwohl, moment! Ich hab das Gefühl mein Kalender ist kaputt.

Letztes Beispiel ist hier die Abstimmung über die Netzsperren, hier hat die FDP – im Gegensatz auch zu den Grünen, bei denen es zahlreiche Enthaltungen gab geschlossen gegen das Vorhaben der schwarz-roten Regierung gestimmt.

Wisst ihr wer noch? Die Linke. Yay, lasst uns alle Die Linke wählen, die ist ja wohl ganz offensichtlich eine lupenreine Bürgerrechtspartei, hat die FDP gesagt.

Klar ist: Die Liberalen treten nur dann in eine Regierung ein, wenn zentrale Bürgerrechtseinschränkungen zurück genommen werden.

Oder andersrum (siehe oben).

Geistigen [sic!] Eigentum und reales Eigentum sind für uns Ausdruck der menschlichen Individualität und Schaffenskraft und dürfen nicht grundlos vergemeinschaftet werden.

Und dass Ihr Kunstworte wie "Geistiges Eigentum" unreflektiert übernehmt, ist für mich Ausdruck mangelnder Beschäftigung mit dem Thema, politisch wie privat. Und zu versuchen uns mit Kampfbegriffen wie 'vergemeinschaftet' in eine linke Ecke zu stellen zieht nicht.

„Bei der FDP sind doch auch nur ‚Internet-Ausdrucker’!“
Antwort: Die FDP ist eine moderne Partei, die schon früh die Chancen des Internets für die Politik erkannt hat (Online-Beteiligung am Wahlprogramm, YouTube-Channel der Fraktion). Für die JuLis ist die Nutzung des Internets politisch und privat völlig selbstverständlich. Wir wissen worüber wir reden!

Erinnert mich stark an den hier.

Etwas ändern kann nur der, der erfahren und vor allem in der Regierung ist!

Eben, wer braucht schon die Opposition. Wir wählen einfach den Bundestag, der wählt dann den Kanzler, alle Abgeordneten gehen nach Hause und die da oben werden's schon richten. Moment, wer war noch gleich Oppositionsführer?

Die Piratenpartei ist zwar eine Partei, aber sie ist vor allem auch eine Protestbewegung. Junge Leute, die mit dem Internet aufgewachsen sind, fühlen sich nicht ernst genommen und unverstanden. Es geht nicht unbedingt um Politik, es geht darum, den „Alten“ und „Internet-Ausdruckern“ eins auszuwischen.

OK, Problem erkannt. Und worauf wartet ihr? Statt mir billige Sprüche gegen die Piraten aus den Fingern zu saugen, hätte ich mich an Eurer Stelle schon längst auf den Weg gemacht diese "Jungen Leute" (seltsam das aus der Feder einer 'Jugendorganisation' zu lesen) in die FDP zu holen. Wenn ihr sie überhaupt wollt. Sich nicht ernst genommen zu fühlen hat ja Eurer Meinung nach auch nichts mit Politik zu tun.

Warum Piratenpartei, wenn ich Bürgerrechte plus ein durchdachtes, freiheitliches Programm für alle anderen Politikfelder von der FDP bekommen kann?

Ex falso sequitur quodlibet.

Die Piratenpartei schießt mir Ihrer Position über das Ziel hinaus. Sie will das Urheberrecht im nicht-kommerziellen Bereich faktisch abschaffen und im kommerziellen Bereich vergesellschaften. Dies kommt einer Enteignung gleich. Der Urheber kann dann nicht mehr frei über seine Schöpfung verfügen, er muss sich bevormunden lassen. Der Anreiz etwas zu erschaffen und damit auch für Innovationen und Wirtschaftswachstum zu sorgen, geht verloren.

Schade, weiter oben hatte ich fast den Eindruck ihr hättet das Wahlprogramm gelesen.

Liebe JuLis, nicht böse nehmen, es ist Wahlkampf. Ich hoffe Angelo hat Recht.

Vor knapp zwei Wochen hatte ich die Gelegenheit Johan Lundström zu treffen, der als schwedischer Pirat quer durch Halb-Europa bis nach Brüssel geskatet ist... Ja richtig, geskatet. Auf Inlineskates. Von Schweden nach Belgien. Take that "unsportliche Nerds"-Vorurteil! Als wir ihn in Essen trafen, war er seit genau einem Monat unterwegs um zu zeigen, wie weit das Europäische Parlament von den Bürgern entfernt ist. Inzwischen ist er wieder in Schweden angekommen. Nachzulesen gibt es seine Reise in seinem Blog "It's far too far to Brussels" (halb Englisch, halb Schwedisch).
Besonders aufgefallen ist mir folgender Absatz über das Verhältnis der verschiedenen Piratenparteien untereinander:

I realize now that the differences between the Pirate party's in the different countries are quite small, and that to me really proves that we are a global grass root movement joining up behind this phenomena called "Pirate party". We all share the same goals, we all share the same dissappointment of how our democracy bit by bit is getting deconstructed. We share the same view on knowledge and culture politics. This shows that our party has not picked some parts from different places, thus putting together a good platform. It shows that what we are talking about is information politics for the knowledge society. And that from this spawns our views on knowledge, culture and democracy. It's all very tight sown together, and you can't take one piece out without taking another out. You can't say you are positive to integricy but not to free file sharing. You can't say you want an open and free democracy but not want to change the patent system. It's all one question, really. And that is what I've realized now, and it is what most other parties just can't see because they don't understand these questions like the Pirate Party does.

Er hat es übrigens nur bis nach Brüssel, nicht aber ins Europäische Parlament geschafft. Er kam eine halbe Stunde zu spät für die Besucherführung dort an.

Heute erschien bei cdu-politik.de der eher lachhafte Versuch eines Artikels über die Piratenpartei, dessen Autor offenbar immer noch in Stufe 2 hängt ("then they laugh at you").
Das wäre an sich nicht der Rede wert, hätten die einstimmig vernichtenden Kommentare nicht dazu geführt, dass der Artikel schneller wieder das Netz verließ, als er geschrieben wurde. Und hier kommt es, wie es kommen muss, wenn Informationen unterdrückt werden sollen: der Streisand-Effekt schlägt zu. Nachzulesen gibt es den Artikel auf twitpic, was automatisch hunderte Backups bedeutet.

Was soll man noch groß dazu sagen? so ist das halt, wenn man Menschen mit Schreibmaschinen ins Internet lässt.

Seit ein paar Tagen ging ja schon dieser Link durch twitter, hinter dem sich eine Umfrage des ZDF zum Thema Internetsperren befindet. Bei der -erfreulich neutral formulierten- Frage waren die Gegner von Anfang an in Führung. Doch nachdem auch fefe den Link postete verdoppelte sich die Teilnehmerzahl schlagartig, und "unsere" Seite brachte es, als ich zum letzten Mal guckte, auf satte 93%.

Und dann muss ich plötzlich von @webrebell erfahren, dass die Umfrage weg ist. "ZENSUR" ist natürlich der erste Gedanke. Aber die Umfrage könnte auch einfach ausgelaufen sein. An wen wendet man sich also? An die Redaktion, die jetzt vermeintlich mit der Auswertung beschäftigt ist. Oder an die Admins? Vielleicht hielten sie den Sturm auch einfach für n DDoS. Ich habe mich für beide entschieden:

Folgende Nachricht ging an die 'Webmaster':

Sehr geehrte Damen und Herren,
bis vor kurzem führten Sie unter der Adresse http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/22/0,3672,7596214,00.html eine Umfrage zur vom Bundestag verabschiedeten Sperrung von Internetseiten. Diese Umfrage ist nicht mehr abrufbar.
Aus welchen Gründen wurde die Umfrage entfernt? Aufgrund des bisherigen Ergebnisses (mehr als 90% GEGEN die Sperrung von Internetseiten), welches der Entscheidung des Bundestages und der überwiegenden Berichterstattung zu diesem Thema entgegen steht, drängt sich der Verdacht einer bewussten Unterdrückung von Informationen auf.

Ich hoffe sehr, dass sich diese Befürchtungen als unbegründet herausstellen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Und die hier ging an die Redaktion:

Sehr geehrte Damen und Herren,
bis vor kurzem führten Sie unter der Adresse http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/22/0,3672,7596214,00.html eine Umfrage zur vom Bundestag verabschiedeten Sperrung von Internetseiten. Diese Umfrage ist nicht mehr abrufbar. Ich gehe also davon aus, dass der Umfragezeitraum beendet ist.
Wie bewerten Sie das Ergebnis dieser Umfrage (mehr als 90% GEGEN die Sperrung von Internetseiten), im Hinblick auf die Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes im Bundestag? Welche Konsequenzen ziehen Sie aus dieser Umfrage, im Hinblick auf ihre eigene Berichterstattung zu diesem Gesetz?

Für eine baldige Antwort bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Ich bin ja mal gespannt, ob ich darauf überhaupt eine Antwort kriege.
[UPDATE]:
Das ZDF hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht.